Donnerstag, März 06, 2008

Polizeirazzia auf der Cebit

Bei heise-online fand ich heute folgende interessante Nachricht:

Polizei durchsucht Stände von 51 CeBIT-Ausstellern

Stände von 51 Ausstellern haben Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll am gestrigen Mittwoch auf der CeBIT wegen des Verdachts der Patentrechtsverletzung durchsucht. Drei Staatsanwälte und mehr als 180 Vollzugsbeamte von Polizei und Zoll begannen gleichzeitig um 10 Uhr mit den Durchsuchungen. Dabei wurden insgesamt 68 Umzugskartons mit Material beschlagnahmt, darunter Mobiltelefone, Media-Player, Navigationsgeräte und ein LCD-Fernseher. Darüber hinaus nahmen die Beamten Zubehör wie Speicherkarten und DVD-Rohlinge sowie Werbematerial mit.

Die betroffenen Aussteller stammen überwiegend aus dem asiatischen Raum. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am heutigen Donnerstagnachmittag in Hannover bekannt gaben, stammen 24 der betroffenen Firmen aus China. Weitere zwölf durchsuchte Stände gehörten taiwanischen Unternehmen. Immerhin neun deutsche Aussteller erhielten ebenfalls überraschenden Besuch von den Behörden. Die Polizei in Hannover bezeichnete die Aktion als die "bisher bei weitem größte Durchsuchungsaktion auf der CeBIT".

Neun Personen wurden nach Angaben der Polizei erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Personen ordnete die Staatsanwaltschaft zur Verfahrenssicherung Sicherheitsleistungen in Höhe von 1000 Euro an. Die Standbetreiber hätten sich "ganz überwiegend kooperativ" verhalten, lediglich ein Standbetreiber habe sich "der Maßnahme verweigert" und sei zur Messewache der Polizeidirektion gebracht worden. Der Mann wurde inzwischen wieder entlassen. Bei gewerbsmäßiger Patentrechtsverletzung drohen den Beschuldigten bis zu fünf Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe.

Auslöser für die Aktion waren den Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge Strafanzeigen der Rechteinhaber. Bei der Razzia sei es vorwiegend um Patente für Datenkompressionsverfahren, DVB-Standards und DVDs gegangen, sagte Kriminaloberrat Oliver Stock, der die Aktion koordiniert hatte und sich über einen "erfolgreichen Abschluss" freute. Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel erklärte, mit der Aktion ein Zeichen setzen und so Wiederholungen vermeiden helfen zu wollen.

Über die Identitäten der Anzeige erstattenden Unternehmen machte Lendeckel keine Angaben. Eine Anwältin des italienischen Rechteinhabers Sisvel bestätigte gegenüber heise online, dass es bei der Aktion um MPEG-Patente ging, ihr seien aber auch weitere Anzeigenerstatter bekannt. Sisvel war wegen Produktfälschungen auch im vorigen Jahr zur CeBIT aktiv geworden. Unter den bei der Pressekonferenz präsentierten beschlagnahmten Geräten fanden sich neben zahlreichen chinesischen Produkten auch Markenartikel, zum Beispiel von Sagem und Hyundai.

Zum Fall des gestern berichteten Besuchs der Ermittler beim Hersteller eines dem iPhone ähnlichen Smartphones erklärte Stock, die Ermittler seien vor Ort gewesen und hätten das Gerät "sicher auch mal in der Hand gehabt". Eine Anzeige von Apple und damit ein Beschluss der Staatswanwaltschaft hätten in diesem konkreten Fall allerdings nicht vorgelegen.

Quelle: heise-online.de
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