Dienstag, Februar 02, 2010

Branche lässt De-Minimis-Gelder liegen

Auch wir haben in 2009 nicht rechtzeitig unsere Anträge für das De-minimis-Förderprogramm abgeschickt. Weitere sinnvolle Ausstattungen unserer LKW bekamen wir somit nicht gefördert.

Lediglich im Aus- und Weiterbildungsprogramm konnten wir die Förderung von 12 Kraftfahrern im Rahmen des Berufsfahrerqualifikationsgesetzes beantragen. Wir schafften es im Jahr 2009 die Themen "Ladungssicherung" und "Digitaler Tachograf" abzuarbeiten. Die letzten Fördergelder der 4.450 € wurden in den letzten Tagen ausgezahlt.

In diesem Jahr sind wir dank einem Vortrag bei "MAN Hamburg" besser informiert und haben alle Anträge fristgercht abgeschickt. Einer unser Actros erhält in diesem Jahr einen Dieselpartikelfilter mit dem er die grüne Plakette erhält. Weithin wird der LKW dann mit einer Truck-Navigation ausgestattet. So erhalten wir für 2010 die höchstmögliche Förderung von 4.200 €.

Im Bereich der Weiterbildung haben diverse Weiterbildungsmaßnahmen für unsere Kraftfahrer beantragt und werden mehreren Mitarbeitern einen Gabelstaplerführerschein ermöglichen. Von den entstandenen Kosten werden uns dann 60 - 70 % erstattet. Wahrscheinlich wird die Höhe der Förderungen für die Weiterbildungen ähnlich hoch ausfallen wie in 2009.

Folgenden Artikel fand ich in der Verkehrsrundschau:

Ein Großteil der Fördergelder aus dem De-minimis-Förderprogramm des Bundes wurde nicht abgerufen. „In der Tat sind im Jahr 2009 nicht alle Mittel abgerufen worden“, sagte Sven Ulbrich, Sprecher im Bundesverkehrsministerium, der VerkehrsRundschau. „Deutlich mehr als 100 Millionen Euro“ der für die Transportbranche vorgesehenen Beihilfen blieben demnach ungenutzt. Vollständig aufgebraucht wurden hingegen im vergangenen Jahr die 85 Millionen Euro aus dem Programm „Aus- und Weiterbildung“, bestätigte das Bundesamt für Güterverkehr.

Was mit dem Geld passiert ist derzeit strittig. „Im Haushaltsentwurf 2010, der sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, hat die Bundesregierung dieses Geld erneut zugunsten der Branche veranschlagt“ betonte Ulbrich. Den deutschen Transportunternehmen gehe damit kein einziger Euro verloren.

Doch das Aufstocken der Harmonisierungsmittel für das laufende Jahr steht noch unter Vorbehalt. Derzeit beraten die Haushaltspolitiker im Bundestag über die weitere Verwendung der ungenutzten Fördergelder. Experten gehen davon aus, dass angesichts der klammen Kassen die 100 Millionen Euro in den allgemeinen Haushalt des Bundes fließen. Zudem fehlen dem Verkehrsetat 2009 durch die krisenbedingten Mindereinahmen bei der LKW-Maut rund 500 Millionen Euro. Mit diesem Hinweis könnten die Umwidmung der ungenutzten Fördergelder gegenüber dem Verkehrsministerium argumentiert werden.
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